Was tun bei einer Abmahnung?
In diesem Fall ist zunächst zu klären, ob die Abmahnung berechtigt ist. Eine Abmahnung ist berechtigt, falls Sie die betreffende ältere Marke durch ihre jüngere Marke verletzen. Eine Verletzung liegt vor, falls Ihre Marke identisch oder ähnlich zur älteren, fremden Marke und Ihre Waren und/oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich zu denen der fremden Marke sind.
Allerdings kann Ihnen nicht verboten werden, den eigenen Namen oder die eigene Anschrift zu benutzen. Außerdem kann Ihnen nicht verboten werden, eine Marke, die die Waren und/oder Dienstleistungen beschreibt, zu verwenden.
Das Deutsche Patent- und Markenamt bietet die Datenbank DPMARegister für Ihre Recherche nach Marken an:
DPMARegister
Das EUIPO bietet die Datenbanken eSearch plus und TMView für Ihre Recherche nach Marken an:
eSearch plus
TMView
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